17. August 2020Jedes zweite Dorf geht bei der Förderung des ländlichen Raumes leer aus, schreibt die „Sächsische Zeitung“. Viele Dörfer wüssten nicht…
14. August 2020CDU-Innenminister Roland Wöller rief dazu auf, von den Corona-Protesten an der B96 Abstand zu halten, wenn dort verfassungsfeindliche Symbole gezeigt…
14. August 2020
13. August 2020Eine Anfrage der AfD-Fraktion ergab (7/2954), dass 71 Prozent aller politisch motivierten Angriffe auf Polizisten in den letzten 18 Monaten…
12. August 2020Durch die Corona-Beschränkungen sind die Löhne und Gehälter in den letzten Monaten in einigen Branchen massiv gesunken. Laut statistischem Bundesamt…
12. August 2020Im ersten Halbjahr wurden so gut wie keine linksextremistischen Straftaten in Sachsen aufgeklärt. Insgesamt wurden 727 Verfahren eingestellt, weil fast…
11. August 2020Die Reform der Krankenhauslandschaft in Sachsen wird von der Staatsregierung seit Jahren verschleppt. Vor der Landtagswahl habe die Regierung die…
11. August 2020
10. August 2020Die SPD ist bereit, auf Bundesebene mit der Linkspartei zu koalieren. Das verkündete aktuell die SPD-Führung.Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:„Die ehemalige…- 10. August 2020Linksextremisten sind zunehmend bereit, politische Gegner zu töten. Das zitiert der Spiegel aus einer vertraulichen BKA-Analyse.Die meisten schweren Angriffe auf…
7. August 2020Die sächsischen Bierbrauereien leiden aktuell unter dem größten Absatzrückgang seit der Deutschen Einheit. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion…- 5. August 2020Laut der Freien Presse plant CDU-Innenminister Roland Wöller eine Änderung des Verfassungsschutzgesetzes, um in Zukunft „Verdachtsfälle“ benennen zu dürfen. Dazu…
4. August 2020Die Kleine Anfrage (Drs. 7/3024) mit dem Titel „Bund-Länder-Bürgschaft Bombardier“ ergab, dass der Freistaat Sachsen ein exorbitantes Risiko eingegangen ist,…
4. August 2020Als Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/2797) der AfD-Fraktion zur „Beschaffung und dem Einsatz von Corona-Schutzausstattung durch den Freistaat…- 3. August 2020„Kaum ein Mediziner will Landarzt in Sachsen werden“, titelt aktuell der MDR. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Mit attraktiven…
3. August 2020Aufgrund eines Formfehlers gilt der neue Bußgeldkatalog mit drakonischen Strafen für Temposünder inzwischen nicht mehr. Dennoch wollen alle Bundesländer außer…
3. August 2020Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/3028) zum Thema „Sprachkurse“ erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martina Jost: „In…
31. Juli 2020Laut Medienberichten verbrannte aktuell eine Frau in ihrem E-Auto, nachdem es nach einer Kollision mit einem Baum sofort in Flammen…
30. Juli 2020Zum Juwelen-Raub im Grünen Gewölbe liegen laut BILD-Zeitung inzwischen „belastbare Beweise“ vor. Die neue Spur führe zum libanesisch-arabischen Miri-Clan. Dazu…
29. Juli 2020Der Freistaat Sachsen hat angewiesen, dass Tiertransporte in Drittländer künftig nur dann erlaubt sein sollen, „wenn die Versorgungsstationen (…) behördlich…- 29. Juli 2020Die geplante Grundsteuerreform in Sachsen würde Unternehmen im ländlichen Raum am stärksten belasten, rechnet heute die Freie Presse vor. Die…
- 28. Juli 2020Laut der FAZ falle Deutschland im „Steuerwettbewerb“ immer weiter zurück. Während Frankreich, Großbritannien, Griechenland und Belgien die steuerliche Belastung ihrer…
28. Juli 2020Der Freistaat Sachsen hat Sportvereinen bisher Corona-Darlehen in Höhe von 4,2 Millionen Euro gewährt. Zudem wurden von den Vereinen Zuschüsse…
28. Juli 2020Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Veröffentlichung des Videos einer Prügelattacke in Löbau scharf kritisiert. Dies heize den „Volkszorn“ an.Dazu…
27. Juli 2020Die linke Landtagsabgeordnete Juliane Nagel will, dass die Polizei mehr Menschen mit Migrationshintergrund einstellt. Dies helfe gegen »Racial Profiling«. Die…- 27. Juli 2020Mehrere international renommierte Ökonomen warnen aktuell laut BILD vor einer „Monster-Rezession“ (Robert Bergqvist) bzw. „Stagflation“ (ifo-Präsident Clemens Fuest).Dazu erklärt Frank Peschel,…
27. Juli 2020Mit der Kleinen Anfrage Drs. 7/2886 hat Martina Jost, Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag für Gesellschaftspolitik, herausgefunden, dass die…
23. Juli 2020Der Freistaat Sachsen hat am Mittwoch 17 Tunesier abgeschoben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian…- 23. Juli 2020In den Neuen Bundesländern erhalten laut der Sächsischen Zeitung 36,7 Prozent der Beschäftigten weniger als zwölf Euro pro Stunde. Dazu…
23. Juli 2020„Total überladen: Sächsische Polizei stoppt Tiertransporte auf Autobahn 4“, titeln aktuell die Dresdner Neuesten Nachrichten. Demnach seien „Schweine und Hühner…- 22. Juli 2020Bereits Anfang Juni musste die Sächsische Dampfschifffahrt, im Volksmund „Weiße Flotte“ genannt, Insolvenz beantragen. Die Gesellschaft hatte bereits in den…
22. Juli 2020Das Finanzpaket der Europäischen Union zur Bewältigung der aktuellen Wirtschaftskrise umfasst 1,8 Billionen Euro. Die Hauptlast tragen dabei die deutschen…
22. Juli 2020Mit mehreren Kleinen Anfragen (Drs. 7/2808, 2810, 2811) hat der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Rolf Weigand,…
20. Juli 2020Der Bismarckturm in Glauchau wurde letzte Woche mit dem Schriftzug „Black lives matter“ beschmiert. Dazu erklärt Romy Penz, Sprecherin der…
20. Juli 2020
17. Juli 2020Die AfD hat im Landtag einen Antrag eingebracht, durch Stärkung der Grundlagenfächer eine gute Bildung für unsere Kinder zu ermöglichen.…
14. Juli 2020Der Meißner Landtagsabgeordnete Thomas Kirste ist von der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu ihrem Kandidaten für die Landratswahl 2020 nominiert…
14. Juli 2020Bill Gates: „Normalität kommt nur zurück, wenn wir die gesamte Weltbevölkerung geimpft haben!“https://de-de.facebook.com/MarioBegerAfD/videos/1313078528886230/
14. Juli 2020
9. Juli 2020Am 04.07.2020 wurde über das Patientendaten-Schutz-Gesetz der Regierungskoalition debattiert.Dieses Gesetz umfasst die weitreichende Digitalisierung im Gesundheitswesen insbesondere die Einführung der…
9. Juli 2020
9. Juli 2020Sachsens Verfassungsschutz hat Daten von sächsischen AfD-Parlamentariern widerrechtlich gespeichert. Das haben Anfragen des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter, der Mitglied der Parlamentarischen…
9. Juli 2020Zu den Recherchen von MDR-Exakt über den Juwelenraub im Dresdner Grünen Gewölbe erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste:„Spätestens…
3. Juli 2020Er ist heimlich, nachtaktiv und lebt angeblich nur in größeren, menschenleeren Waldgebieten. Und er ist der erklärte Liebling der grünen…- 3. Juli 2020Eine Petition der Deutschen-Lebensrettungs-Gesellschaft von 2019 mit fast 56000 Mitzeichnern fordert von Bund, Ländern und Kommunen, einen Masterplan zur Rettung…
2. Juli 2020MEISSEN. Fast jeder vierte im Landkreis Meißen registrierte Ausländer ist ausreisepflichtig. Dies ergab eine kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Kirste…
2. Juli 2020
2. Juli 2020In der Sächsischen Zeitung erschien heute ein Beitrag mit dem Titel: „Das große Löschen“. In diesem wird dem neuen Präsidenten…
2. Juli 2020
2. Juli 2020Der sonst so gerne als Wonnemonat besungene Mai hat den sächsischen Wäldern in diesem Jahr wenig Wonne zu bieten gehabt.…
1. Juli 2020Der Kreistag soll am kommenden Donnerstag, den 02. Juli 2020 auf seiner Sitzung in Riesa unter dem Tagesordnungspunkt 28 „Erweiterung…
