Zwei Schwerverletzte am Schillerplatz, Gewalt auf einer Halloweenparty, Angriffe mit Gürteln, Schlägen und Tritten: Die Berichte der vergangenen zwei Wochen geben Anlass zu ernster Sorge.
Als Bürger erwarte ich vom Oberbürgermeister und der Polizeiführung konkrete Antworten: Was unternehmen Sie, damit sich die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger sicher in ihrer Stadt bewegen können?
Allgemeine Beschwichtigungen und die nächste Pressemitteilung reichen nicht aus. Sicherheit muss im Alltag spürbar sein – auf unseren Plätzen, an Haltestellen und auf dem Heimweg.
Ich fordere den Oberbürgermeister und die Polizei auf, gemeinsam einen konkreten Maßnahmenplan vorzulegen:
• Sichtbare und verlässlich ansprechbare Polizeipräsenz an Orten, an denen sich Gewalttaten häufen.
• Konsequente Aufklärung und eine transparente Information über den Stand der Ermittlungen.
• Gezielte Gewaltprävention und frühzeitiges Eingreifen bei gewaltbereiten Jugendlichen.
• Klare Zuständigkeiten, verbindliche Termine und eine öffentliche Überprüfung der Wirksamkeit.
Der Oberbürgermeister muss die kommunalen Handlungsmöglichkeiten ausschöpfen und die Zusammenarbeit mit Polizei, Ordnungsdienst, Sozialarbeit und Jugendhilfe verbindlich organisieren. Die Polizei muss darlegen, wo sie zusätzlichen Handlungsbedarf sieht und welche Unterstützung sie benötigt.
Für Beschuldigte gilt die Unschuldsvermutung. Für die Verantwortlichen gilt die Pflicht zu handeln.
Die Chemnitzer haben Anspruch auf eine Stadt, in der sie sich sicher fühlen und sicher leben können. Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Polizeiführung: Legen Sie dar, was Sie konkret verbessern werden – und bis wann!
Ihr Nico Köhler
Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz
Kreisvorsitzender der AfD Chemnitz
