Deutschland im Abwärtstrend – Analyse
Die deutsche Wirtschaft befindet sich seit mehreren Jahren in einer Phase der industriellen Schwäche und gesamtwirtschaftlichen Stagnation. Die Entwicklung im produzierenden Gewerbe geht seit etwa 2022/23 zurück oder stagniert, besonders in der Automobilindustrie, dem Maschinenbau und energieintensiven Branchen; auch die Zahl der Industriearbeitsplätze sinkt spürbar. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt entwickelte sich in denselben Jahren nur sehr schwach (teilweise negativ oder nahe null) und bleibt weit hinter früheren Wachstumsraten zurück. Parallel dazu verschiebt sich die Beschäftigung strukturell weg von der Produktion hin zu Dienstleistungen – vor allem in öffentliche und verwaltungsnahe Bereiche wie Gesundheit, Sozialwesen und öffentliche Verwaltung.
In einer Umfrage von Infratest-Dimap schätzen 45% der Befragten die wirtschaftliche Lage in Deutschland als weniger gut und 40% als schlecht ein. Nur für 13% ist die Lage gut.
Die industrielle Schwäche resultiert aus einer Kombination aus dauerhaft hohen Standortkosten (Energie, Bürokratie, Steuern/Abgaben), einem verschärften internationalen Wettbewerb – vor allem aus China – und einer exportabhängigen, nachfragegeschwächten Wirtschaftsstruktur. Dies ist keine temporäre Konjunkturflaute, sondern ein dauerhafter struktureller Verlust an Wettbewerbsfähigkeit.
Die Bundespolitik reagiert mit einem chaotischen Strauß an Maßnahmen, welche die Verschuldung und Ausgaben insbesondere in Rüstung, Militärhilfen, Subventionen für erneuerbare Energien, illegale Migration und Entwicklungshilfe weiter drastisch steigern.
Wichtige Weichenstellungen der Bundesregierung sind:
An Habeck´s Ausbauzielen für EE wird unverändert festgehalten (Antwort auf die Frage an die Bundesregierung 06/0266 Th.Dietz).
Abschaltpläne für Kohlekraftwerke in Deutschland bleiben unverändert bestehen. Bis 2030 werden weitere 6-8 GW Kohlekraftwerke vom Netz genommen.
Gleichzeitig will die Bundesregierung bis zu 11 GW neue Gaskraftwerke bis 2030 bauen lassen, die niemals rentabel arbeiten werden, weil sie in der Regel als Netzreserve nur wenige Stunden Strom produzieren sollen. Das wird uns einen noch nicht definierten Betrag von mehreren Milliarden Euro jährlich über die Stromrechnung kosten. Abgesehen davon, dass absolut ungeklärt ist, wo das benötigte Gas herkommen soll, weil wir unsere inländischen Gasvorkommen definitiv nicht nutzen wollen.
Zur Absicherung bei Strommangellagen plant die Bundesnetzagentur deshalb entschädigungsfreie Abschaltpläne für Großverbraucher. Noch wirtschaftsfeindlicher kann man eigentlich nicht arbeiten.
Mit dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz wird mit dem Rasenmäher in allen Bereichen gekürzt, was jegliche Akteure im Gesundheitswesen und Versicherte stark belasten wird. Über 70% der Krankenhäuser arbeiten heute defizitär und über 50% sind insolvenzgefährdet. Das wird sich im Jahr 2027 drastisch verschärfen. Im Erzgebirgskreis ist jetzt schon abzusehen, dass der hochverschuldete Landkreis das Erzgebirgsklinikum stützen muss, um die stationäre medizinische Versorgung in Zukunft aufrecht zu erhalten.
Familien mit Kindern werden belastet, Elterngeld gekürzt, Wohngeld soll neu berechnet und eingekürzt werden. Kinder werden Luxus. Dank an alle jungen Eltern, die sich dennoch nicht davon abhalten lassen, eine Familie zu gründen.
Kostenfreie Mitversicherung in der GKV wird für deutsche Ehepartner zum großen Teil abgeschafft.
Witwenrenten sollen wegfallen, Mütterrenten stehen unter Beschuss.
Verbrauchssteuern werden teils drastisch erhöht, neue Steuern erfunden.
C02 Bepreisung bleibt unangetastet und belastet weiter alle Verbraucher stark.
Klimageld bleibt ein falsches Versprechen.
Minijobs sollen abgeschafft werden, damit mehr Beiträge in die Sozialkassen fließen. Damit werden viele Jobs wegfallen, die derzeit nur deshalb existieren, weil Arbeitnehmer und Arbeitgeber aufgrund der Befreiung von Sozialabgaben davon profitieren.
Novellierung des Heizungsgesetzes ist kein wirklicher Befreiungsschlag für Immobilienbesitzer, Mieter und Vermieter, sondern ein Verschiebebahnhof und Mogelpackung. Das wird mittelfristig zu weiteren Preissteigerungen bei Heizkosten führen.
Kommunale Wärmeplanung wird unverändert weitergeführt, obwohl in manchen Kommunen, ohne ideologische Verblendung, diese als undurchführbares Theoriemonster angesehen wird. Die drohenden Kosten für die Umstellung auf Fernwärme und Wasserstoff (der gar nicht vorhanden ist) werden unbezahlbar bleiben. Ich sehe aus derzeitiger Sicht bei Umsetzung mindestens eine Verdopplung bis Verdreifachung der Heizkosten.
Gasimporte der EU aus Russland sollen trotz aktueller Versorgungsengpässe kurzfristig ganz eingestellt werden, obwohl LNG teuer und knapp ist, die Gasspeicherfüllstände in Deutschland derzeit ca. 15% unter Vorjahresniveau liegen, aber auf der anderen Seite sogar neue Gaskraftwerke ausgeschrieben werden sollen.
Resultat:
Abwanderungspläne der Industrie erreichen neue Rekordstände, Autoindustrie schwächelt und chinesische Fahrzeugexporte nach Deutschland explodieren regelrecht aufgrund der neuen E-Autoprämie um über 50%.
Firmeninsolvenzen erreichen nie gesehene Rekordstände.
Aber nun genug des Gift-Cocktails, sicher habe ich noch einige Dinge übersehen.
Wie reagieren nun die etablierte Politik und die verbundenen Medien auf diese Probleme?
– Komplette Realitätsverweigerung des Bundeskanzlers mit der ernsthaften Warnung, eine AfD in Regierungsverantwortung würde zum Abstieg Deutschlands führen
– Permanente Wählerbeschimpfung und Streichung von AfD-Kandidaten von den Listen bei bevorstehenden Kommunalwahlen
– Verschärfung der CDU-Brandmauer zur AfD, mit Androhung von harten Konsequenzen, sollten sich Landes- oder Kommunalverbände nicht daranhalten
– Printmedien veröffentlichen gefühlt im Stundentakt negative Berichte über die AfD
– Verbotsdiskussion der derzeit in allen bundesweiten Umfragen mit großem Abstand führenden Oppositionspartei AfD
– BSW wird in Kontaktschuld genommen, weil dies die einzige Partei ist, die die AfD nicht boykottieren will
– Etablierte Medien führen öffentliche Diskussionen, wie man die AfD unter allen Umständen von der ersten Regierungsbeteiligung fernhalten kann, neue SED-Pläne für Sachsen-Anhalt
Mein Fazit: Nachdem ich diesen Text noch einmal durchgelesen habe, kann ich eigentlich nur hoffen, dass ich mich in einer Matrix befinde und diese Zustandsbeschreibung von mir nur eine unrealistische Projizierung in einem virtuellen und unwirklichen Raum ist. Was meint ihr dazu?
Meine wichtigsten Forderungen und Sofortmaßnahmen als AfD-Bundespolitiker:
Globale Friedensverhandlungen, statt Wettrüsten und Kriegstüchtigkeit.
Abschaffung des Heizungsgesetzes.
Beendigung der dümmsten Energiepolitik aller Zeiten!
Abschaffung der CO2 Bepreisung.
Sofortige Abschaffung aller EEG-Subventionen, neue Anlagen müssen sich selbst am Markt finanzieren oder als Insellösungen für Eigennutzer konzipiert werden, was absolut zu befürworten ist.
Sofortige Aussetzung der Abschaltpläne für grundlastfähige Kraftwerke, Rückbau der Kernkraftwerke wird sofort gestoppt, Erforschung der friedlichen Nutzung der Kernkraft wird mit Nachdruck wieder aufgenommen.
GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz muss ausgesetzt werden und ein Gesetz für eine nachhaltige, finanzierbare und ganzheitliche Gesundheitsversorgung entwickelt werden. Gesundheitserziehung und ganzheitliche Gesundheitsvorsorge werden zum überragenden öffentlichen Interesse erklärt und in die Lehrpläne aller Bildungsstufen aufgenommen.
Förderung und Unterstützung von Familien mit Kindern bekommt oberste Priorität, keine Kürzungen beim Elterngeld, Erhöhung des steuerlichen Freibetrags pro Kind und Jahr auf 12.000 €.
Stärkung des größten Pflegedienstes in Deutschland, der häuslichen Pflege.
Abschaffung der GEZ und Umstrukturierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu einem freiwilligen Abo-System und freiwilliger Unterstützung. Auf dieser Grundlage arbeiten die privaten und alternativen Medien grundsätzlich.
Keine Abschaffung der Minijobs.
