Mehr direkte Demokratie

Mehr direkte Demokratie

Fast ein Drittel aller Deutschen hält unser politisches System für eine Scheindemokratie. Laut einer aktuellen Allensbach-Umfrage sind es in Ostdeutschland sogar 45 Prozent. Mehrere Medien äußerten sich besorgt über die Umfrageergebnisse.„Die Kritik am Zustand unserer repräsentativen Demokratie halte ich für berechtigt“, erklärt dagegen der AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban. „Gerade die ostdeutschen Bürger wollen mehr Mitbestimmung, mehr direkte Demokratie. Es reicht ihnen nicht, aller vier Jahre ein Kreuz auf den Wahlzettel zu machen und dann darauf zu hoffen, dass die Politiker ihre Versprechen auch einhalten. Oft genug sind sie belogen worden. Häufig treffen Lobbyisten die wichtigsten Entscheidungen.Deshalb setzt sich die AfD für eine Weiterentwicklung unseres repräsentativen Systems ein. Unser Vorbild ist die direkte Demokratie in der Schweiz. Eine Abstimmung der Bürger hätte viele fragwürdige Entscheidungen verhindert, z.B. die Euro-Einführung, die Grenzöffnung für Masseneinwanderung oder die häufige Erhöhung der GEZ. Zusätzlich fordern wir öffentlich tagende Ausschüsse in den Parlamenten.“

Weitere Beiträge

Schön war es wieder Bei herrlichem Sonnenschein und blauem Himmel begrüßte gestern die #AfD Dresden viele Gäste von nah und fern auf dem Schloßplatz in #Dresden. Neben...
+++ TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT +++ Wir kämpfen für die Einheit UNSERER Heimat Der Wunsch der Deutschen nach Einheit, ist das weithin sichtbare Zeichen Deutscher Ident...
Nach Hinweisen aus der Einwohnerschaft von Nebelschütz ist es in der vergangenen Nacht zu einem schweren Wolfsangriff gekommen. Es wurden dabei mindestens 20 Schafe ge...
Wie die Firma Hentschke Bau mitteilte, wurde sie in Berlin erneut Opfer eines Brandanschlags. Das ist bereits der neunte Brandanschlag auf Ausrüstung der Hentschke Bau...
Seit Monaten fordert neben der AfD auch Sachsens Innenminister Schuster Grenzkontrollen. Auf Nachfrage zur Anzahl der illegal eingereisten Personen verweigert der Inne...
Dazu erklärt der AfD-Kreisrat Claus Kleinert: Die Betreuung für Kinder mit Einschränkungen ist für die Eltern sehr schwierig. Viele Eltern gehen einer Arbeit nach und ...
Jewgeni S. (Name geändert) war bis Mitte 2022 Arbeiter in einem Vorort von Lemberg (etwa 1000 Km entfernt von den Kampfhandlungen im Osten). In einer „Werbeanzeige“ de...
Auf meine Kleine Anfrage (Drs 7/ 14256), wie viele illegal eingereiste Personen im Landkreis Bautzen von Januar bis Juli 2023 aufgegriffen wurden, spricht das Innenmin...

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Spende

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.