𝐌𝐢𝐬𝐬𝐭𝐫𝐚𝐮𝐞𝐧𝐬𝐚𝐧𝐭𝐫𝐚𝐠 𝐠𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐯𝐨𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐋𝐞𝐲𝐞𝐧, – 𝐀𝐟𝐃 𝐯𝐨𝐥𝐥𝐳ä𝐡𝐥𝐢𝐠 𝐝𝐚𝐟ü𝐫
Der rumänische Europaabgeordnete Gheorghe Piperea von der EKR-Fraktion im Europäischen Parlament sammelt Unterschriften für einen Misstrauensantrag gegen die Europäische Kommission, die natürlich von Ursula von der Leyen verkörpert wird.
Frau von der Leyen, wie Sie alle wissen, hat während ihrer Amtszeit als deutsche Verteidigungsministerin in Form der Berater-Affäre eine lange Geschichte von Korruptionsvorwürfen. Doch die Glückliche stieg auf die EU-Ebene auf und ist nun Kommissionspräsidentin. Neue Rolle, neue Korruptionsvorwürfe.
Der Misstrauensantrag erwähnt die Weigerung, Dokumente gegenüber der New York Times offenzulegen, ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Finanzaufsicht aufgrund ungenutzter Covid-Impfstoffdosen im Wert von 4 Milliarden Euro sowie Mängel bei der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität (Covid-Hilfsfonds), einschließlich der unzureichenden Verknüpfung von ausgezahlten Mitteln mit den tatsächlichen Kosten.
Ich kann mit Stolz sagen, dass jedes Mitglied der ESN-Fraktion Herrn Pipereas Initiative unterzeichnet hat. Die Namen aller Unterzeichner finden Sie hier:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-10-2025-0319_EN.html
Erfreulicherweise wurden die erforderlichen 10 % aller Abgeordneten, also 72 von insgesamt 720 Abgeordneten, erreicht.
Es ist interessant zu sehen, wer den Antrag nicht unterzeichnet hat. Der BSW-Abgeordnete Fabio De Masi zum Beispiel, der sonst so kritisch gegenüber der Europäischen Union ist, und Martin Sonneborn, der sich berufen fühlt, die Korruption und Inkompetenz der EU zu verspotten. Herr Sonneborns Auftritte dienen offenbar nur zum Lachen, aber „Die Partei“ ist schließlich ein Witz.
Ihr Siegbert Droese
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Bildquellen:
Wikipedia: Piperea, De Masi, Sonneborn
GROK KI-generiert: von der Leyen
Youtube-Video, J.-C. Juncker
