Protest wirkt! Kretschmer bekommt kalte Füße

Protest wirkt! Kretschmer bekommt kalte Füße

Zur Ankündigung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), ab 8. März dem Einzelhandel die Öffnung mit Terminvergabe (Click & Meet) zu erlauben, sagt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„Herr Kretschmer bekommt kalte Füße. Er merkt, dass die Proteste der Taxifahrer, Friseure, Kosmetiker, Gastronomen und Einzelhändler nicht abreißen. Deshalb hängt er jetzt sein Fähnlein in den Wind und schwenkt um.

Der auf der Straße und von uns im Parlament erzeugte Druck zeigt also Wirkung. Das ist erfreulich. Trotzdem will die CDU-geführten Regierung nur in zähen, kleinen Schritten ihre Grundrechtseingriffe zurücknehmen. In einer Sondersitzung des Sächsischen Landtages am nächsten Mittwoch (3. März) beantragen wir deshalb, den Endlos-Lockdown zu beenden (Drs. 7/5673).

Es gibt nach wie vor keine stichhaltigen wissenschaftlichen Belege für den Nutzen von flächendeckenden Lockdowns für alle Bevölkerungsgruppen. Vielmehr wissen wir mit Sicherheit, dass die sozialen, gesundheitlichen und ökonomischen Nebenwirkungen dieser Politik verheerend sind.

Ebenso ist mittlerweile bekannt, wo die sächsische Regierung versagt hat. In unseren Pflegeheimen sterben zehnmal so viele Menschen wie in Niedersachsen. Zugleich sind die Löhne des Pflegepersonals mit die niedrigsten in Deutschland. Diese Defizite gilt es abzustellen. Dabei sind wir der Regierung mit unserem Antrag gern behilflich.“

Weitere Beiträge

Haltet euch fest: Alleine in Libyen warten über 680.000 Migranten auf die Weiterfahrt nach Europa / Germoney 💰 Schluss damit – Festung Europa!
Der Kreisverband der AfD-Leipzig steht für Frieden und Verhandlungen. Krieg und Kriegshandlungen in müssen mit allen zu Verfügung stehenden, diplomatischen Mitteln ver...
Viele Dresdner fragen sich, was sie tun können gegen die geplanten „Asyl“-Unterkünfte. Uns erreichen seit Tagen extrem viele Anfragen. Wichtig ist, dass die Bürger ihr...
Durch eine kleine Anfrage des AfD Landtagsabgeordneten Thomas Thumm kommt heraus: Für 33.000 Grundstücke des Staatsbetriebs Sachsenforst, welcher Grünen-Umweltminister...
YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Video abspielen
Für Verschwörungstheorien sorgen jetzt die Medien selbst | 7 Tage Deutschland, der AfD Podcast, Ausgabe 10/23 Seit fast einem halben Jahr herrscht das große Schweigen ...
Eine Rentnerin bekommt in Deutschland durchschnittlich 856€ im Monat – Gleichzeitig wird ein Asylbewerber in Dresden für ca. 850€ im Monat verköstigt. Das ist sc...
850 Euro für Verpflegung! Wer kann sich diesen Luxus leisten? Viele Deutsche müssen zur Tafel, weil sie sich aufgrund der allgemein hohen Preise viele Lebensmittel ein...

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Spende

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.