Islamisten endlich nach Syrien abschieben!

Islamisten endlich nach Syrien abschieben!

Der islamistische Messermörder aus Dresden wollte bereits vor drei Jahren Deutschland verlassen. Er wolle aber nicht nach Syrien zurückkehren, da er dort zum Militär eingezogen würde, berichtet die Sächsische Zeitung. In Deutschland leben aktuell 619 islamistische Gefährder und 513 „relevante Personen“, berichtet die WELT. Diese relevanten Personen unterschlägt CDU-Innenminister Wöller in einem Interview mit dem Deutschlandfunk.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

„Ich halte es für skandalös, dass die Rechte von radikalen Islamisten höher eingeschätzt werden als das Schutzbedürfnis der einheimischen Bürger. Islamistische Gefährder müssen endlich in syrische Provinzen abgeschoben werden, in denen kein Krieg herrscht. Ein genereller Abschiebestopp ist unverantwortlich. Zumal wenn der Terrorist sich nur vor dem Militärdienst drücken will und Folter oder gar Hinrichtung offenbar nicht drohen.

Die regierende CDU lässt die Schutzinteressen der Bürger seit Jahren im Stich. Das sieht man erneut an der verkürzten Darstellung der Islamistenzahl durch Innenminister Wöller. Die CDU hätte auch längst Kontakt zur syrischen Regierung oder zum autonomen Kurdengebiet aufnehmen müssen, um gefährliche Islamisten dorthin abschieben zu können. Zudem sind von 619 Gefährdern und 513 relevanten Personen nicht alles Syrer und es dürfte eine hohe Dunkelziffer geben Die CDU lässt also weitere tickende Zeitbomben frei in unserem Land herumlaufen. Das nächste Blutbad ist bei dieser fahrlässigen Politik vorprogrammiert.“

Weitere Beiträge

Um mit meiner Arbeit im Deutschen Bundestag immer auf dem neuesten Stand zu bleiben, finden Sie hier: Ⓜ️ Die aktuellsten Pressemitteilungen aus meinem Büro zu den neue...
Zum Nationalfeiertag Der dritte Oktober ist ein Tag, der uns immer wieder den Wert der Einigkeit ins Bewusstsein rufen sollte. Gerade heute gilt es in einer Zeit de...
Wir gratulierten André Wendt zur erneuten Wahl zum zweiten Vizepräsidenten des Sächsischen Landtags. Gleich im ersten Wahlgang erhielt der AfD-Abgeordnete 84 Ja-Stimme...
Pressemitteilung zu den Abläufen der Kreistagssitzung aus der vergangenen Woche: Die konstituierende Kreistagssitzung am Mittwoch, den 11.09.2024 versprach entgegen de...
Die sächsische AfD hatte auf einer Pressekonferenz im Juni 2024 öffentlich versprochen, nicht locker zu lassen, das vom Verfassungsschutz erstellte Gutachten, das zur ...

Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen
Anlässlich des „Tags der Opfer von Flucht und Vertreibung“ am 20.06.2024 veranstaltete der AfD-Kreisverband Nordsachsen eine Gedenkveranstaltung am Denkmal der Vertrie...