+++ HYPERTROPHEN VORSCHRIFTEN – IRRSINN BEENDEN +++
Als AfD-Fraktion in Sachsen verweisen wir auf die Rolle des Staates, der das Bauen durch unnötige Vorschriften immer teurer macht.
Die überflüssigen Regulierungen müssen daher endlich auf den Prüfstand gestellt werden, es muss im „Großen Stil“ vereinfacht oder gestrichen werden. Dieses ist zuvorderst ein echter Anreiz für viele Menschen in Sachsen, wieder mehr Eigentum zu erwerben.
Außerdem bemängeln wir, dass sich eine private „Normungsindustrie“ herausgebildet hat, die wenige Sondersituationen im Bau zum Anlass nimmt, DIN-Vorschriften und Standards für die gesamte Branche zu entwickeln. Diese sind zwar nicht verpflichtend, könnten aber im Fall der Fälle von Gerichten allerdings als Maßstab herangezogen und daher „provisorisch“ flächendeckend Anwendung finden. Aufgrund dieser großen Rechtsunsicherheit wird das Bauen immer komplizierter, expertenlastiger und vor allem teurer.
Die Politik darf nicht weiter eine Situation aufrechterhalten, unter welcher das untere Drittel der Sachsen im Stich gelassen wird.
Als Abgeordneter und Bürger meine ich: „Wir können doch keine Obdachlosigkeit in Kauf nehmen, weil wir uns überzogene Baustandards leisten müssen!“
Die AfD setzt sich für einen „Schlanken Staat“ ein, dazu gehört, zwingend, die Menschen vor einer unangemessenen Vorschriftenhypertrophie zu schützen, sei sie aus Deutschland, oder noch schlimmer, aus einem brüsseler Hinterzimmer.
Vertrauen Sie der AfD!
Wir machen Politik die Hilft.
Wir machen Politik für unsere Menschen!
Machen Sie mit, wählen Sie die AfD!
Ihr Holger Hentschel, MdL