ustiz- und Gleichstellungsministerin Katja Meier (Grüne) hat heute eine Studie über »Lebenslagen von Isbtiq* Personen in Sachsen« vorgestellt. Die dafür eingesetzten Steuergelder hätten wir natürlich lieber bei der Bekämpfung von Kinder- oder Altersarmut besser aufgehoben gesehen.Uns geht es aber noch um etwas anderes: Die Studie kommt zu dem Ergebnis, der Staat solle Diverse bei der Familiengründung unterstützen und z.B. medizinische Behandlungskosten übernehmen.Kann das ernsthaft die Aufgabe des Staates sein?In der sächsischen Verfassung ist die „Gleichstellung von Frauen und Männern“ verankert. Das heißt, die Verfassung geht von einer binären Geschlechterordnung aus. Meier hingegen will diese Ordnung überwinden und agiert damit verfassungsfeindlich.In Artikel 22 der sächsischen Verfassung wird schließlich fortgefahren: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Landes.“ Damit ist logischerweise das Zusammenleben von Mann und Frau mit Kindern gemeint. Natürlich sollte der Staat auch Alleinerziehende unterstützen.Meier darf sich gern für die Familie einsetzen. Ihr geht es jedoch darum, möglichst viele Steuergelder zugunsten von winzigen Minderheiten einzusetzen. Diese verfehlte Schwerpunktsetzung kritisieren wir.PS: Nur fünf Personen haben sich im letzten Jahr in Sachsen als „divers“ eintragen lassen (https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-nur-fuenf…/).Nun ein kleines Rechenquiz: Wie viele Steuergelder werden für diese fünf Personen wohl eingesetzt und wie viele für ganz normale Familien, die gerade unter der Inflation leiden?
