+++ „EEG-KOPFGEBURT“ STOPPEN +++

+++ „EEG-KOPFGEBURT“ STOPPEN +++

Liebe Mitbürger!

2019 hat der wissenschaftliche Beirat des Wirtschafts- und Energieministerium selbst folgende Feststellung getroffen: Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) sei abzuschaffen, weil im Zusammenhang mit dem Zertifikate-System zu teuer und es leiste KEINEN BEITRAG ZUR EMISSIONSREDUKTION!

Die zuletzt vorgelegte Revision von Habecks „EEG-Kopfgeburt“ wiederholt lediglich die zuvor geplanten Irrtümer, ökopolitischen Missgriffe und wirtschaftspolitischen Macken.

Trotzdem soll dieses Gesetz, gegen allen wissenschaftlichen Rat der eigenen Sachverständigen, mit unverantwortlicher Eile durchgesetzt werden. Damit wird wissentlich in Kauf genommen, dass der Bundestag in seiner parlamentarischen Funktion der Kontrolle und Diskussion behindert wird. Er kann damit seine Funktion, Schaden vom Wohle des Volkes abzuhalten, nicht in ausreichendem Maß nachkommen.

Dieses kritisiert die AfD und warnt vor unabsehbare Folgen dieses Gesetzes für die Bürger, denen nun die mittelbare Enteignung droht und gegen die sie sich nicht mehr werden wehren können.

Selbst bei den Unionschristen sind einige aufgewacht und der Abgeordnete Thomas Heilmann hat kürzlich einen Eilantrag beim BVerfG in Karlsruhe eingereicht, der es der Regierung verbieten soll, derartige Gesetze in dieser willkürlichen Art und Weise durch das gewählte Parlament des Volkes zu peitschen.

Als AfD sind wir sehr gespannt auf die Reaktion des Bundesverfassungsgerichtes, denn daran lässt sich ermessen, wie das BVerfG den Anspruch der Bürger auf ein funktionstüchtiges Parlament bewertet.

Als Parlamentarier und Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft im Sächsischen Parlament erscheint es mir als ein verantwortungsloses und die Demokratie schädigendes Vorgehen, Gesetze von solcher Tragweite wie das EEG, durch das Parlament zu pressen und durchzupeitschen.

Als AfD in Regierungsverantwortung werden wir, über die föderale Länderhoheit, alle gesetzlichen Wege beschreiten, um den Bürger vor den Folgen dieser schädlichen Bundespolitik zu schützen.

Wählen Sie die AfD.

Wir sind Ihr Garant für eine Politik, die Deutschland wieder erfolgreich macht und Ihre Interessen schützt.

AfD, darauf können Sie sich verlassen.

 

Ihr Holger Hentschel

Weitere Beiträge

Es gibt nur eine Alternative! #AfD
Dazu erklärt Kreisrat Steffen Lehmann: Meine Anfrage an die Landkreisverwaltung zur Unterbringung/Versorgung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge zeigt, dass der Landkre...
+++ Statement der Länderbeauftragten der evangelischen und katholischen Kirchen in Sachsen zur aktuellen Lage: Leider nur halbe Wahrheit +++ Das Evangelische und das K...
21. Kreisparteitag Am zurückliegenden Samstag hat in Grimma unser 21. Kreisparteitag stattgefunden. Die anwesenden Mitglieder wählten einen neuen Kreisvorstand, de...
Zum Internationalen #TagDerFeuerwehrleute am 4. Mai möchte ich für Euren täglichen Einsatz danken. Die Anforderungen für unsere mehr als 40.000 Freiwilligen, Jugend-, ...
Asyl und Migration • Aufnahmestopp von Asylbewerbern im kompletten Landkreis! • freiwillige kommunale Ausgaben für Integration auf null Ordnung, Sicherheit und Verwalt...

Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Youtube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Mehr Informationen