+++BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ERTEILT AMPEL RICHTERLICHE KLATSCHE +++

+++BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ERTEILT AMPEL RICHTERLICHE KLATSCHE +++

Verfassungsgericht erteilt Ampel richterliche Klatsche

Liebe Mitbürger, liebe Unterstützer.

Wie ich Ihnen gestern mitteilte, hatte die Ampelkoalition vor, das Parlament unter zeitlichen Druck zu setzen, um so das grünideologische EEG im Parlament zu erzwingen.

Auf diese Art und Weise sollte den Abgeordneten vorsätzlich die Möglichkeit vorenthalten werden, den sehr umfangreichen Gesetzestext zu prüfen.

Das BVerG hat nun entschieden, dass dieses Vorgehen gegen unserer Verfassung verstößt.

Dieses EEG-Gesetz hat für unsere Bürger weitreichende fatale Folgen.

Offensichtlich fürchtet die Ampel eine Diskussion, welche die Mängel dieser EEG Verordnung, eines verantwortungslosen „Gesetzes der menschlichen Kälte“, offenlegen.

Nun haben die Parteien den Auftrag, Schaden vom Wohle des Volkes abzuhalten und diese „Habeck-Kopfgeburt“ zu entsorgen.

Das Bundesverfassungsgericht hat richtig entschieden und den Tricksereien der Ampelkoalition eine deftige Klatsche erteilt.

 

Liebe Mitbürger, nur die AfD schützt Ihr Eigentum, Ihre Bürgerliche Freiheit, das hat sie immer getan und wird sie auch in Zukunft tun.

Wählen Sie das Original, wählen Sie die AfD.

Seien Sie Teil einer starken Gemeinschaft, spenden Sie, oder werden Sie Mitglied.

 

Für Sie im Sächsischen Landtag

 

Ihr Holger Hentschel

https://www.focus.de/politik/deutschland/wegen-nicht-eingehaltener-fristen-bundesverfassungsgericht-stoppt-heiz-gesetz_id_198305289.html

Weitere Beiträge

Der AfD-Kreisverband Dresden lädt Sie und Euch zum traditionellen Herbst- und Familienfest am Tag der Deutschen Einheit ein. Dieses findet am 3. Oktober 2023 auf dem #...
Der Berichts-Entwurf zur Führerschein-Richtlinie 2006/126/EC, soll überarbeitet werden. Darin finden sich Forderungen wie regelmäßige medizinische und psychologische T...
Offizielle Stellungnahme Seit dem Frühjahr 2023 ist mehr oder weniger „durchgesickert“, dass Eilenburg mit einem Containerlager für sogenannte „Flüchtlinge“ beglückt w...
  Zum „Tag des offenen Denkmals“ am 10.09.2023 nutze Herr Heller als Wahlkreis-Mitarbeiter von Frau MdL Petzold die Gelegenheit, Einblicke in die Historie und de...
  Liebe Landsleute, in der vergangenen Woche waren wir als AfD Nordsachsen und ich in meinen Funktionen als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsi...
Zum Antrag unserer Landtagsfraktion „Butterbrot statt Bargeld! Sach- statt Geldleistungen in Sachsens Asyleinrichtungen“ organisierten wir eine Banneraktion vor dem Sä...
„Frieden schaffen ohne Waffen!“ (Id-Nr. 153138) Es wird gefordert, dass die Bundesregierung sich statt für weitere Waffenlieferungen für sofortige Friedensverhandlunge...
Am ehemaligen Schulstandort Alexander-Herzen-Straße 64 plant die Stadtverwaltung eine „Asyl“-Unterkunft herzurichten. Gestern war diese Vorlage im Stadtbezirksrat Klot...

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Spende

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.