Verfassungsgericht erteilt Ampel richterliche Klatsche
Liebe Mitbürger, liebe Unterstützer.
Wie ich Ihnen gestern mitteilte, hatte die Ampelkoalition vor, das Parlament unter zeitlichen Druck zu setzen, um so das grünideologische EEG im Parlament zu erzwingen.
Auf diese Art und Weise sollte den Abgeordneten vorsätzlich die Möglichkeit vorenthalten werden, den sehr umfangreichen Gesetzestext zu prüfen.
Das BVerG hat nun entschieden, dass dieses Vorgehen gegen unserer Verfassung verstößt.
Dieses EEG-Gesetz hat für unsere Bürger weitreichende fatale Folgen.
Offensichtlich fürchtet die Ampel eine Diskussion, welche die Mängel dieser EEG Verordnung, eines verantwortungslosen „Gesetzes der menschlichen Kälte“, offenlegen.
Nun haben die Parteien den Auftrag, Schaden vom Wohle des Volkes abzuhalten und diese „Habeck-Kopfgeburt“ zu entsorgen.
Das Bundesverfassungsgericht hat richtig entschieden und den Tricksereien der Ampelkoalition eine deftige Klatsche erteilt.
Liebe Mitbürger, nur die AfD schützt Ihr Eigentum, Ihre Bürgerliche Freiheit, das hat sie immer getan und wird sie auch in Zukunft tun.
Wählen Sie das Original, wählen Sie die AfD.
Seien Sie Teil einer starken Gemeinschaft, spenden Sie, oder werden Sie Mitglied.
Für Sie im Sächsischen Landtag
Ihr Holger Hentschel
https://www.focus.de/politik/deutschland/wegen-nicht-eingehaltener-fristen-bundesverfassungsgericht-stoppt-heiz-gesetz_id_198305289.html