Liebe Landsleute,
am „Tag der Ein- und Ausblicke“ im Deutschen Bundestag am vergangenen Sonntag nahm ich an einer Podiumsdiskussion des Verkehrsausschusses zum Thema „Deutschlandticket und Mobilität im Wandel“ teil. Bis heute wurde keine Videoaufzeichnung der Diskussion veröffentlicht, trotz dessen, dass sie aufgezeichnet wurde. Ich möchte Ihnen daher an dieser Stelle unsere Position als AfD-Fraktion darlegen.
In der Podiumsdiskussion verkündeten die Abgeordneten der Altparteien, insbesondere jene der Ampel-Parteien, die Einführung des 49€-Tickets als einen großen Erfolg. Zweifel an der sinnvollen Nutzung kamen bei ihnen nicht auf. Es wurde sogar über einen Ausbau des Tickets für den grenzüberschreitenden Verkehr nachgedacht und der Vertreter der Linksfraktion forderte einen komplett kostenlosen ÖPNV.
In meinen beiden Redebeiträgen stellte ich die Tatsachen klar und machte deutlich, dass das 49€-Ticket die strukturellen Probleme unserer Verkehrsinfrastruktur mitnichten löst. In meinem ersten Beitrag stellte ich klar: Vor günstigen Fahrpreisen ist zunächst die dafür notwendige Infrastruktur in Form von intakten Gleisanlagen, rollendem Material und ausreichend qualifiziertem Personal aufzubauen. Sie ist die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Mobilität! Um dies zu verdeutlichen, nannte ich ein Beispiel: „Wenn ich meinen Enkelkindern verspreche, gemeinsam mit ihnen zu Weihnachten mit der Modelleisenbahn zu spielen, sollten bis dahin die Gleise verlegt, rollendes Material (Züge und Lokomotiven) ausreichend vorhanden und der Transformator angeschlossen sein!“
In meinem zweiten Redebeitrag ergänzte ich: Wir brauchen einen weiteren Ausbau in allen Bereichen des Verkehrs, insbesondere des gesamten bundesdeutschen Schienennetzes. Dessen derzeitiger Zustand ist miserabel: „Man kann von einem 49€-Ticket nur träumen, wenn wie in meinem Landkreis Nordsachsen keine Strecken reaktiviert (z. B. die Heidebahn zwischen den anliegenden Hauptstrecken in Eilenburg und Lutherstadt Wittenberg), Haltepunkte (z. B. der Haltepunkt Klitzschen) aus dem Fahrplan genommen werden und seit Kriegsende eine Eisenbahnbrücke über die Elbe bei Torgau (Hauptstrecke Leipzig–Cottbus) nach wie vor eingleisig ist. Mit diesem Zustand sind die Voraussetzungen nicht zeitgemäß und schon gar nicht zukunftsfähig!“
Daher fehlt mir jegliches Verständnis vom Traum eines 49€-Tickets, welches einen Anreiz für den Umstieg vom Individualverkehr in Form der Automobilität auf den Schienenverkehr bieten soll. Als Mitglied des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag konnte ich in dieser Podiumsdiskussion darauf verweisen, dass nicht nur der Bereich Schienenverkehr, sondern auch die Verkehrsbereiche Bundeswasserstraßen sowie Bundesautobahnen und -fernstraßen über Jahrzehnte vernachlässigt wurden. Die vergangenen Regierungen seit den 1950er-Jahren haben es in Gänze versäumt, Straßenbeläge, Brücken und Sonderbauwerke bei den Wasserstraßen einer stets anwachsenden Tonnage und höheren Frequentierungen des Güterverkehrs anzupassen.
Dies führt zum derzeitigen unhaltbaren Zustand der gesamten Verkehrsinfrastruktur Deutschlands. Als AfD setzen wir uns für die umfassende Sanierung und den Ausbau aller Verkehrsträger – Straße, Schiene und Schiff – ein. Nur so kann für unsere Wirtschaft und für unsere Bürger ein funktionierender Transport sichergestellt werden.
Ihr René Bochmann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen
Mitglied im Kreistag Nordsachsen
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