Null Wachstum, null Einsicht – wie lange wollen Sie uns noch erzählen, dass andere schuld sind?
Die Bundesregierung erwartet null Wachstum für das laufende Jahr. Zum dritten Mal in Folge tritt die deutsche Wirtschaft auf der Stelle – und wieder einmal werden Ausreden gesucht. Diesmal sollen es die Zölle der USA sein. Im letzten Jahr war es der Ukraine-Krieg. Davor Corona. Und davor? Auch irgendwer anderes.
Aber was ist mit den hausgemachten Fehlern, Herr Habeck?
Was ist mit der ideologischen Energiepolitik, die unser Land sehenden Auges in die Abhängigkeit von Windrädern und Import-Strom getrieben hat, während unsere eigenen Kraftwerke abgeschaltet wurden? Was ist mit der Deindustrialisierung, die von dieser Ampelregierung regelrecht herbeigeführt wurde – unter dem Deckmantel von „Klimaschutz“ und „Transformation“?
Deutschland hat sich aus reiner Gesinnungsethik von russischer Energie abgewandt – ohne tragfähige Alternativen zu haben. Und nun? Nun zahlt unsere Industrie den höchsten Strompreis Europas. Kein Wunder, dass Firmen abwandern, Investitionen ausbleiben und Menschen arbeitslos werden.
Die Bundesregierung redet von „großen Herausforderungen“. In Wahrheit sind es die Resultate Ihrer Politik. Dass Sie sich jetzt auf die US-Zölle stürzen, ist nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver. Die USA machen, was sie für richtig halten. Nur Deutschland kastriert sich selbst – wirtschaftlich, energiepolitisch und gesellschaftlich.
Ein Land, das sich selbst abschafft, darf sich nicht wundern, wenn das Wachstum ausbleibt.
Wir brauchen: – eine Rückkehr zu bezahlbarer Energie durch technologieoffene Versorgung, – einen radikalen Bürokratieabbau, – einen Stopp der ideologiegetriebenen Transformation, – und ein Bekenntnis zur deutschen Wirtschaft statt zur Weltrettung auf dem Rücken der eigenen Bevölkerung.
Herr Merz, distanzieren Sie sich von grüner Ideologie, finden Sie zurück zur Marktwirtschaft oder nehmen Sie Ihren Hut bevor Sie ihn aufgesetzt haben.
Sonst steht bald nicht mehr „null Wachstum“ in den Prognosen, sondern „Abstieg in Raten“.
Thomas Dietz, MdB
