Impfpass-Absage: Ethikrat bestätigt AfD-Forderung

Impfpass-Absage: Ethikrat bestätigt AfD-Forderung

CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wollte einen Impfpass für Corona einführen. Nach Protesten beauftragte er den Ethikrat mit der Prüfung seines Vorhabens. Das Ergebnis liegt nun vor: Vom Impfpass wird abgeraten.

Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Einmal mehr bekommt Herr Spahn ein schlechtes Zeugnis für seine Corona-Politik ausgestellt. Die AfD-Fraktion hat frühzeitig eine Absage an den Impfpass gefordert (7/2464) und erhält nun voll und ganz Recht. Alle Schutzmaßnahmen müssen immer die Verhältnismäßigkeit wahren und dürfen die Freiheitsrechte der Bürger nicht übermäßig einschränken.

Es ist unverantwortlich, den Bürgern weiter Angst vor Corona einzujagen. In Sachsen liegen gerade einmal neun Corona-Patienten auf Intensivstationen, davon werden vier beatmet. Diese Zahlen rechtfertigen keine überzogenen Maßnahmen wie den Impfpass oder Bußgelder für die Maskenpflicht. Die Bürger können sehr wohl eigenverantwortlich mit dem Infektionsrisiko umgehen.“

 

Weitere Beiträge

https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/buergebeteiligung/epetition.php?extForwardUrl=https%3A//apps.dresden.de/ords/f%3Fp%3D1610%3A3%3A%3A%3ANO%3A%3AP3_P_ID%3A18...
Rückblick Stammtisch der Collm-Region in Oschatz 10.03.2023 Thema: “Deutsche Panzer an der Ostfront. Was sind die Positionen der Friedenspartei AfD.“ Auf Einladung uns...
Immer neue Enthüllungen rund um den Zulassungsprozess und die klinischen Studien der mRNA-Impfstoffe machen dem Hersteller Pfizer Probleme. Doch nicht nur dem. Auch de...
Haltet euch fest: Alleine in Libyen warten über 680.000 Migranten auf die Weiterfahrt nach Europa / Germoney 💰 Schluss damit – Festung Europa!
Der Kreisverband der AfD-Leipzig steht für Frieden und Verhandlungen. Krieg und Kriegshandlungen in müssen mit allen zu Verfügung stehenden, diplomatischen Mitteln ver...
Viele Dresdner fragen sich, was sie tun können gegen die geplanten „Asyl“-Unterkünfte. Uns erreichen seit Tagen extrem viele Anfragen. Wichtig ist, dass die Bürger ihr...
Durch eine kleine Anfrage des AfD Landtagsabgeordneten Thomas Thumm kommt heraus: Für 33.000 Grundstücke des Staatsbetriebs Sachsenforst, welcher Grünen-Umweltminister...

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Spende

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.