Impfpass-Absage: Ethikrat bestätigt AfD-Forderung

Impfpass-Absage: Ethikrat bestätigt AfD-Forderung

CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wollte einen Impfpass für Corona einführen. Nach Protesten beauftragte er den Ethikrat mit der Prüfung seines Vorhabens. Das Ergebnis liegt nun vor: Vom Impfpass wird abgeraten.

Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Einmal mehr bekommt Herr Spahn ein schlechtes Zeugnis für seine Corona-Politik ausgestellt. Die AfD-Fraktion hat frühzeitig eine Absage an den Impfpass gefordert (7/2464) und erhält nun voll und ganz Recht. Alle Schutzmaßnahmen müssen immer die Verhältnismäßigkeit wahren und dürfen die Freiheitsrechte der Bürger nicht übermäßig einschränken.

Es ist unverantwortlich, den Bürgern weiter Angst vor Corona einzujagen. In Sachsen liegen gerade einmal neun Corona-Patienten auf Intensivstationen, davon werden vier beatmet. Diese Zahlen rechtfertigen keine überzogenen Maßnahmen wie den Impfpass oder Bußgelder für die Maskenpflicht. Die Bürger können sehr wohl eigenverantwortlich mit dem Infektionsrisiko umgehen.“

 

Weitere Beiträge

+++ AfD KREISVERBAND FÜR DIE KOMMUNALWAHL 2024 BESTENS AUFGESTELLT +++ An zwei Wochenenden haben zahlreiche Bewerber die Gelegenheit wahrgenommen, um sich als Stadtrat...
Unsere Banneraktion am 25.11.2023 vor der Containerunterkunft für Sozialsystem-Migranten am Sachsenplatz in Dresden Die aktuell in Dresden im Aufbau befindlichen Conta...
Haushaltssperre Ländern sollen auch auf den Flüchtlingskosten sitzen bleiben Die durch den Bund und dessen verantwortungslosen Maßnahmen zu verantwortenden Mehrbelastu...
Es muss am Wetter liegen: Deutschlands Schicksalsmonat November, seit Heines „Wintermärchen“ geschichtsbelastet wie kein anderer, wird zum politischen Grabstein einer ...
YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Video abspielen
Geldumwidmung der Ampel illegal Verfassungsgericht stoppt Bundesregierung 60 Milliarden Coronahilfen sollten der Klimaideologie geopfert werden. Wegen Verstoßes gegen ...
YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Video abspielen
Gestern stimmten im SBR Altstadt Rot-Rot-Grün gegen einen Antrag der www.obdachlosenhilfe-dresden.de zur Finanzierung einer Weihnachtsfeier für Obdachlose und Bedürfti...

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Spende

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.