DROESE MdEP – Sachsen ungefiltert // Von der Leyen tötet das Einstimmigkeitsprinzip!
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Von der Leyen tötet das Einstimmigkeitsprinzip!
Ein 90-Milliarden-Euro-Kreditpaket für 2026–2027 wurde von den EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember 2025 für die Ukraine beschlossen.
Das Geld soll angeblich die Wirtschaft und die Verteidigung des Landes unterstützen, aber wer kann schon sagen, wo es in der korrupten Ukraine tatsächlich landet.
📌Die fast 100 Millionen Euro, die Zelenskys enge Mitarbeiter im Energiesektor in einem kürzlich aufgedeckten Korruptionsskandal abgezwackt haben, sind wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs, was die Selbstbereicherung durch die Regierung dort betrifft.
Darüber hinaus ist die Ukraine ein Land, dem Sabotageakte gegen EU-Mitgliedstaaten vorgeworfen werden.
Aus diesem Grund erklärte Ungarn, es werde das 90-Milliarden-Euro-Notkreditpaket für die Ukraine blockieren, „bis der Öltransit nach Ungarn über die Ölleitung Druzhba wieder aufgenommen wird.“
👉 Ungarn und die Slowakei, die die einzigen verbliebenen Raffinerien in der Europäischen Union haben, die russisches Öl über Druzhba verarbeiten, versuchen seit dem 27. Januar, die Lieferung zu sichern, nachdem der Ölfluss auf Grund „eines russischen Drohnenangriffs“ gestoppt wurde.
❗Das 90-Milliarden-Euro-Notfallkreditpaket für die Ukraine erforderte zunächst die finanzielle Beteiligung und Zustimmung aller 27 EU-Mitgliedstaaten.
Aber als Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik, die den Geldfluss mit ihrem Veto nicht stoppen konnten, verhandelten sie eine Ausnahme von der finanziellen Beteiligung an dem Kredit.
Ein sogenanntes Verfahren der „verstärkten Zusammenarbeit“ ermöglicht nun 24 Mitgliedstaaten, mit dem Kredit voranzuschreiten, während Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik ausgenommen sind.
Mit anderen Worten: Die Eurokraten haben einmal mehr die Regeln gebogen, um ihren Willen durchzusetzen. Und jetzt werden 90 MILLIARDEN Euro, die hier sinnvoll eingesetzt werden könnten, in Zerstörung, Tod und Korruption verschwendet.
Die AfD in der ESN Gruppe wird weiter dagegen kämpfen
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Ihr Siegbert Droese
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