AfD-Fraktion stimmt für neue Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

AfD-Fraktion stimmt für neue Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Die Fraktion der AfD im sächsischen  Landtag gratuliert Dr. Nancy Aris herzlich zur Wahl als sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur! Frau Dr. Aris wurde einstimmig von allen Fraktionen gewählt. Sie arbeitet seit 2003 als Stellvertreterin ihres Vorgängers, Lutz Rathenow. Die AfD-Fraktion bedankt sich bei Herrn Rathenow für seine geleistete Arbeit. Der 68jährige firmierte zehn Jahre, seit 2011, als Landesbeauftragter in dieser Funktion.

Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:

„Die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist wichtiger Bestandteil unserer politischen Tätigkeit als Abgeordnete der Alternative für Deutschland. Niemals wieder darf es möglich sein, Bürger durch den Staat zu entmündigen und ihm die freiheitlichen Grundrechte zu entziehen.

Gerade heute ist es umso wichtiger, sich abzeichnende Tendenzen gegen die gesetzlich verbrieften Grundrechte aufzuzeigen, davor zu warnen und sie gegebenenfalls zu bekämpfen. Fast jedem Kind wurde in der DDR beigebracht, in der Öffentlichkeit anders zu sprechen als zu Hause.

Leider gibt es Anzeichen dafür, dass es bereits wieder Themen gibt, die, wenn sie öffentlich kritisch angesprochen werden, zum Verlust des Arbeitsplatzes führen oder andere Nachteile nach sich ziehen können. Das betrifft Kritik am angeblich menschengemachten Klimawandel genauso, wie die an der unkontrollierten Masseneinwanderung. Auch abweichende Meinungen zur aktuellen Corona-Politik können schnell ins gesellschaftliche Abseits führen.   Missliebigen Parteien werden Konten gesperrt oder deren Mitglieder dürfen, wie jüngst von der Gewerkschaft der Polizei verkündet, nicht länger Mitglied von Organisationen und Vereinen sein. Das sind Anzeichen einer neuen Meinungsdiktatur, die Frau Dr. Aris in ihrer neuen Tätigkeit mit Vergleichen zur SED-Diktatur öffentlich thematisieren sollte.“

Weitere Beiträge

Schön war es wieder Bei herrlichem Sonnenschein und blauem Himmel begrüßte gestern die #AfD Dresden viele Gäste von nah und fern auf dem Schloßplatz in #Dresden. Neben...
+++ TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT +++ Wir kämpfen für die Einheit UNSERER Heimat Der Wunsch der Deutschen nach Einheit, ist das weithin sichtbare Zeichen Deutscher Ident...
Nach Hinweisen aus der Einwohnerschaft von Nebelschütz ist es in der vergangenen Nacht zu einem schweren Wolfsangriff gekommen. Es wurden dabei mindestens 20 Schafe ge...
Wie die Firma Hentschke Bau mitteilte, wurde sie in Berlin erneut Opfer eines Brandanschlags. Das ist bereits der neunte Brandanschlag auf Ausrüstung der Hentschke Bau...
Seit Monaten fordert neben der AfD auch Sachsens Innenminister Schuster Grenzkontrollen. Auf Nachfrage zur Anzahl der illegal eingereisten Personen verweigert der Inne...
Dazu erklärt der AfD-Kreisrat Claus Kleinert: Die Betreuung für Kinder mit Einschränkungen ist für die Eltern sehr schwierig. Viele Eltern gehen einer Arbeit nach und ...
Jewgeni S. (Name geändert) war bis Mitte 2022 Arbeiter in einem Vorort von Lemberg (etwa 1000 Km entfernt von den Kampfhandlungen im Osten). In einer „Werbeanzeige“ de...
Auf meine Kleine Anfrage (Drs 7/ 14256), wie viele illegal eingereiste Personen im Landkreis Bautzen von Januar bis Juli 2023 aufgegriffen wurden, spricht das Innenmin...

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Spende

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.