AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Landtages

AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Landtages

Die AfD-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Landtages am 3. März unter dem Titel „Endlos-Lockdown beenden – Bürgern und Unternehmen eine klare Perspektive bieten“.

Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:

„Die Fraktion hat heute einstimmig beschlossen, beim Landtagspräsidenten ein Sonderplenum zu beantragen. Wir können nicht bis zur nächsten Landtagssitzung am 24. März warten. Zahlreiche Existenzen sind bereits zerstört und die Schäden des Endlos-Lockdowns werden mit jedem Tag größer.

Viele Bürger leiden unter der andauernden Aussetzung ihrer Grundrechte. Ständig werden von der Regierung neue Grenzwerte für Öffnungen und neue Bedrohungsszenarien propagiert. Diese Hinhalte-Taktik zehrt an den Nerven der Bürger und bietet keinen langfristigen Lösungsansatz.“

Weitere Beiträge

+++ AfD KREISVERBAND FÜR DIE KOMMUNALWAHL 2024 BESTENS AUFGESTELLT +++ An zwei Wochenenden haben zahlreiche Bewerber die Gelegenheit wahrgenommen, um sich als Stadtrat...
Die Morgenpost titelt heute: „Sachsens Eltern droht der Gebühren-Hammer“. Denn: Die Elternbeiträge für die Kindergärten steigen vielerorts dramatisch an. Beispiel Mals...
Unsere Banneraktion am 25.11.2023 vor der Containerunterkunft für Sozialsystem-Migranten am Sachsenplatz in Dresden Die aktuell in Dresden im Aufbau befindlichen Conta...
Haushaltssperre Ländern sollen auch auf den Flüchtlingskosten sitzen bleiben Die durch den Bund und dessen verantwortungslosen Maßnahmen zu verantwortenden Mehrbelastu...
Es muss am Wetter liegen: Deutschlands Schicksalsmonat November, seit Heines „Wintermärchen“ geschichtsbelastet wie kein anderer, wird zum politischen Grabstein einer ...
YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Video abspielen
Geldumwidmung der Ampel illegal Verfassungsgericht stoppt Bundesregierung 60 Milliarden Coronahilfen sollten der Klimaideologie geopfert werden. Wegen Verstoßes gegen ...
YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Video abspielen

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Spende

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.