Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus.

Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückzuzahlen, wird es in Dresden keine Rückzahlungen geben.

Die autoritären Corona-Zwangsmaßnahmen waren politisch motiviert. Sie bescherten wenigen gigantische Gewinne bei einem gleichzeitigen Experiment, wie weit kann man das deutsche Volk mit Angstmacherei manipulieren und kontrollieren.
Die Tür zu den nächsten autoritären Maßnahmen („Klima“) steht schon offen.

#2024
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz

Folgt uns auf Telegram: https://t.me/afddresden

Weitere Beiträge

der AfD-Kreisverband Dresden lädt Sie und Euch zum traditionellen Frühlings- und Familienfest am Tag der Arbeit ein. Dieses findet am 1. Mai auf dem Neumarkt in Dresde...
Gestern war es mir eine große Freude, eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen zu dürfen. Es ist immer wieder wichtig, den Bürgern die politischen A...
Das Förderprogramm „Demokratie leben!“ unter der Leitung von Lisa Paus von den Grünen finanziert über 360 „Partnerschaften für Demokratie“ im g...
Die Naturparks in Sachsen füllen bemerkenswerte 11 Prozent der Landesfläche! Damit sind sie von unschätzbarem Wert für die Flora und Fauna unserer sächsischen Heimat u...
25. April @ 19:00 – 21:00 Eintritt frei Konferenzzentrum Flughafen Wilhelmine-Reichard-Ring 1,  01109 Dresden
Am gestrigen Freitag beschloss der Bundestag mit den Stimmen fast aller Abgeordneten der Ampel-Fraktionen sowie der Gruppe „Die Linke“ das sogenannte „Selbstbestimmung...
Der Gemeindewahlschuss von Dresden hat am 11.04.2024 alle Stadtratskandidaten von Dresden einstimmig  bestätigt. Flyer_KVDD_Kommunalwahl2024_A5_Druckdatei_09.04.2024
Unser komplettes Kommunalwahlprogramm für Dresden gibt es nun auch als Hörbuch zum Download: https://afd-dd.de/kommunalwahlprogramm-hoerbuch Die Druckversion unseres P...