Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus.

Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückzuzahlen, wird es in Dresden keine Rückzahlungen geben.

Die autoritären Corona-Zwangsmaßnahmen waren politisch motiviert. Sie bescherten wenigen gigantische Gewinne bei einem gleichzeitigen Experiment, wie weit kann man das deutsche Volk mit Angstmacherei manipulieren und kontrollieren.
Die Tür zu den nächsten autoritären Maßnahmen („Klima“) steht schon offen.

#2024
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz

Folgt uns auf Telegram: https://t.me/afddresden

Weitere Beiträge

Der AfD-Kreisverband Dresden lädt Sie und Euch zum traditionellen Herbst- und Familienfest am Tag der Deutschen Einheit ein. Dieses findet am 3. Oktober 2023 auf dem #...
Der Berichts-Entwurf zur Führerschein-Richtlinie 2006/126/EC, soll überarbeitet werden. Darin finden sich Forderungen wie regelmäßige medizinische und psychologische T...
Offizielle Stellungnahme Seit dem Frühjahr 2023 ist mehr oder weniger „durchgesickert“, dass Eilenburg mit einem Containerlager für sogenannte „Flüchtlinge“ beglückt w...
  Zum „Tag des offenen Denkmals“ am 10.09.2023 nutze Herr Heller als Wahlkreis-Mitarbeiter von Frau MdL Petzold die Gelegenheit, Einblicke in die Historie und de...
  Liebe Landsleute, in der vergangenen Woche waren wir als AfD Nordsachsen und ich in meinen Funktionen als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsi...
Zum Antrag unserer Landtagsfraktion „Butterbrot statt Bargeld! Sach- statt Geldleistungen in Sachsens Asyleinrichtungen“ organisierten wir eine Banneraktion vor dem Sä...
„Frieden schaffen ohne Waffen!“ (Id-Nr. 153138) Es wird gefordert, dass die Bundesregierung sich statt für weitere Waffenlieferungen für sofortige Friedensverhandlunge...
Am ehemaligen Schulstandort Alexander-Herzen-Straße 64 plant die Stadtverwaltung eine „Asyl“-Unterkunft herzurichten. Gestern war diese Vorlage im Stadtbezirksrat Klot...

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Spende

Spende

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.