Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

Ungerechtfertigte Corona-Ordnungsstrafverfahren und Bußgelder

10.800 Anzeigen wurden aufgrund von „Verstößen gegen Corona-Vorschriften“ in Dresden bearbeitet und rund 5.800 Bußgeldbescheide mit einer Gesamtsumme von 1 Mio Euro erlassen. In rund 500 rechtskräftigen Verfahren steht die Zahlung des Bußgeldes noch aus.

Trotz des Gerichtsentscheides wegen überzogener Maßnahmen und der Entscheidung in Bayern, alle Bußgelder zurückzuzahlen, wird es in Dresden keine Rückzahlungen geben.

Die autoritären Corona-Zwangsmaßnahmen waren politisch motiviert. Sie bescherten wenigen gigantische Gewinne bei einem gleichzeitigen Experiment, wie weit kann man das deutsche Volk mit Angstmacherei manipulieren und kontrollieren.
Die Tür zu den nächsten autoritären Maßnahmen („Klima“) steht schon offen.

#2024
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz

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