Unglaubliche Zustände im Umgang mit unserem Gesteck zur Gedenkveranstaltung der Opfer des Bombenangriffes am 5.3.1945.
Dazu die Ratsanfrage von Nico Köhler: Ratsanfrage Gesteck der AfD Fraktion zum Friedenstag 2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am heutigen 5. März 2024 wurde ein Gesteck unserer Fraktion zur Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung am Mahnmal der Opfer des Bombenangriffs vom 5. März 1945 zusammen mit dem Kranz des OB und der Stadtratsfraktionen im Eingangsbereich Augsburger Straße geliefert.
Im weiteren Geschehen wurden das Gesteck und der Kranz in ein Fahrzeug der Stadtverwaltung geladen.
Später befand sich unserer Gesteck ca. 20 Meter entfernt auf dem Fußweg liegend. Dies wurde laut Aussage dem Stadtordnungsdienst als Anweisung mitgeteilt.
Dazu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wer erteilte dem Stadtordnungsdienst die Anweisung zur Ablage unseres Gesteckes auf dem Fußweg?
2. Sehen Sie dieses Vorgehen als würdevollen Umfang im Sinne der oben genannten Veranstaltung?
3. Welche rechtlichen Folgen ergeben sich aus dieser Anweisung?
Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender
Nico Köhler
