Liebe Landsleute,
in meiner Rede im Europäischen Parlament habe ich klar benannt, was viele denken, aber zu wenige aussprechen: Angriffe auf Journalisten und humanitäre Helfer sind inakzeptabel – doch die selektive Empörung der Eurokraten und die Doppelmoral der EU beim Schutz der Pressefreiheit sind ebenso skandalös und unglaubwürdig.
Das versuchte Verbot des Compact-Magazins, das fadenscheinige Vorgehen von fünf Landesmedienanstalten gegen den Journalisten Alexander Wallasch, Strafverfahren gegen kritische Redakteure und das sogenannte De-Banking politisch Unbequemer wie Martin Sellner – all das zeigt deutlich: Staatliche und halbstaatliche Repression gegen unbequeme Stimmen passiert mitten in Europa, und die Kommission drückt aus politischer Sympathie beide Augen zu.
Pressefreiheit darf keine Einbahnstraße sein und gilt nicht nur für genehme Meinungen. Sie muss gerade für unbequeme, oppositionelle Stimmen gelten, sonst verliert die EU jede moralische Autorität, den Schutz von Journalisten weltweit einzufordern.
Schauen Sie sich die Rede an und teilen Sie sie weiter – für eine freie Meinungsäußerung in einem Europa der Nationen!
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Ihr
Siegbert Droese,
Mitglied des Europäischen Parlaments
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