Siegbert Droese, MdEP, Klartext aus Sachsen! MEINUNGSFREIHEIT IN GRÖSSTER GERFAHR

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𝐒𝐜𝐡𝐨𝐜𝐤𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐜𝐡𝐥𝐚𝐠 𝐟ü𝐫 𝐝𝐢𝐞 𝐌𝐞𝐢𝐧𝐮𝐧𝐠𝐬𝐟𝐫𝐞𝐢𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐢𝐧 𝐃𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐥𝐚𝐧𝐝!

Urteil der Schande gegen die Meiungsfreiheit

Was ist passiert: David Bendels, Chefredakteur des Online-Journals Deutschland-Kurier, veröffentlichte ein Bild auf dem Online-Platform X von Innenministerin Nancy Faeser. Das Bild wurde verändert, sodass auf dem Schild, das sie hochhält, zu lesen war: „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ Das Resultat: Bendels wurde zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Bei Nancy Faeser muss er sich auch schriftlich entschuldigen. Aber anstatt die erwartete Einschüchterung folgte Empörung, als sogar Linken und Mainstream Journalisten das Urteil kritisierten. Auch viele Amerikaner äußerten Kritik und forderten, dass Trump seinen zukünftigen Umgang mit Deutschland davon abhängig macht, wie die Werte von Freiheit und Demokratie, über die sie so gerne spricht, tatsächlich umgesetzt werden. Viele, auch in dem Umfeld von Präsident Trump, schienen die Idee gut zu finden. Die MAGA-Bewegung zeigt erneut wie sie tickt und was sie will: Hier geht es nicht bloß darum, bessere Zölle zu verhandeln. Wie es immer war mit den Amerikanern, so geht es auch hier um gemeinsame Werte, – und die Achse des Bösen für die Vereinigten Staaten befindet sich jetzt in Brüssel, wo Gesetze wie „Das Gesetz über digitale Dienste (GdD)“ verabschiedet werden. Sie haben es zuerst von mir gehört: Aus dem Zentrum allen Übels hier im EU-Parlament!

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