Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) behauptet in einer aktuellen Stellungnahme zum AfD-Antrag „Kernenergie nicht verteufeln, sondern innovative Forschung fördern“ (Drs. 7/3838), „dass die Energieversorgung in Sachsen sicher und bezahlbar“ sei. Eine neue „Forschungs- und Entwicklungsstrategie“ zur Kernenergie sei daher „nicht angezeigt“.
Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„Deutschland hat aufgrund der gescheiterten Energiewende weltmeisterliche Strompreise. Das scheint Wissenschaftsminister Gemkow komplett entgangen zu sein. Skurril an seiner Stellungnahme ist außerdem, dass er sich zur technologieoffenen Forschung bekennt, zugleich aber die Kernkraft davon ausschließt.
Im Klartext heißt dies: Liebe Wissenschaftler, bitte forscht, solange am Ende herauskommt, dass wir – wie im Koalitionsvertrag festgehalten – mehr Windräder brauchen. Diese Sturheit widerspricht dem Prinzip der Wissenschaft. Sie muss ergebnisoffen betrieben werden und darf sich dabei gerade nicht an politischen Mehrheiten orientieren. Frei nach Arnold Vaatz liest sich die Wissenschaftsgeschichte schließlich wie ein Protokoll der Korrektur politischer Irrtümer.
Die AfD hält deshalb daran fest, die Kernforschung zu reaktivieren. Mit dem ehemaligen Zentralinstitut für Kernforschung in Dresden-Rossendorf haben wir dafür beste Voraussetzungen. Unser vorrangiges Ziel muss es sein, die Kernkraftforscher, die in den letzten Jahren z.B. nach Liverpool abgewandert sind, zurückzuholen.
Die Kernkraft hat das Potenzial, die grünste Energietechnologie zu werden. Andere Staaten wie Polen und die Niederlande haben das erkannt. Die sächsische Regierung dagegen bleibt lieber im Tal der Ahnungslosen.“
