Bezugnehmend auf meine Kleine Anfrage (Drs 7/14650) zur Entwicklung einiger Bahnstrecken in der Oberlausitz antwortete die Staatsregierung, dass bezüglich der Bahnstrecke Dresden-Görlitz „in Kürze eine Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und der Deutschen Bahn AG über die Planung der Leistungsphase 3 HOAI unterzeichnet werden.“
Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Frank Peschel:
„Nach den positiven Meldungen zum Bundeszentrum für Bauforschung „Living Art of Building“ für Bautzen, gilt es nun umso mehr, dass die Bahnstrecken Dresden-Bautzen-Görlitz sowie von Bischofswerda durchs Oberland nach Zittau elektrifiziert werden.
Ein wichtiges Argument für Dresden-Bautzen-Görlitz ist das steigende Fahrgastaufkommen. Von 2012 bis 2022 ist dieses, auch durch das 49 Euro-Ticket in 2022 um fast 60 Prozent gestiegen. Im Jahr 2022 nutzten über 3 Millionen Fahrgäste die Strecke. Mit der Errichtung des Bauforschungszentrums in Bautzen und der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen (LUA) in Bischofswerda wird mit steigenden Bahnnutzern zu rechnen sein.
Erfreulich ist, dass bis 2031 die Strecke von Dresden nach Bischofswerda elektrifiziert sein soll.
Ich fordere die Staatsregierung auf, eine deutliche Priorisierung zugunsten der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz vorzunehmen. Zumal der Staatsregierung für die mit Strukturmitteln finanzierte Bahnstrecke Cottbus – Görlitz keine Prognose zur Fahrgastentwicklung vorliegt.“
