Keine Überwachung friedlicher Demonstranten!

 
Die Länderchefs des Verfassungsschutzes haben jetzt öffentlich angekündigt, verstärkt das Demonstrationsgeschehen zu beobachten. Auch in Sachsen. Jede Woche demonstrieren laut Polizei über 100.000 Menschen gegen die Energie-, Russland- und Corona-Politik der Regierung.

Der Verfassungsschutz sollte sich nach dieser Ansage endgültig in Regierungsschutz umbenennen. Klima-Extremisten, blockieren Straßen und zerstören unwiederbringliche Kunstwerke. Trotz eines verursachten Todesfalls wollen sie ihr an Terrorismus erinnerndes Treiben fortsetzen.

Unbescholtene Bürger, die Angst um ihre Existenz haben, sollen dagegen als Verfassungsfeinde stigmatisiert werden.

Weitere Beiträge

Völliger WAHNSINN!! Ukraine-Aufbau auf dem Rücken der Deutschen, Thomas Ladzinski, MdB

Völliger WAHNSINN!! Ukraine-Aufbau auf dem Rücken der Deutschen, Thomas Ladzinski...

Das ist gelebter Öko – SOZIALISMUS!!! Mathias Weiser

Das ist gelebter Öko – SOZIALISMUS!!! Mathias Weiser...

Milliarden für die Aufrüstung?! Wir wollen keinen Krieg! Jörg Urban

Milliarden für die Aufrüstung?! Wir wollen keinen Krieg! Jörg Urban...

Knallhart gekontert: „Sie sind ein hoffnungsloser Fall!“ Carolin Bachmann

Knallhart gekontert: „Sie sind ein hoffnungsloser Fall!“ Carolin Bachmann...

Die AfD muss Sachsen führen.

In der AfD gibt es noch immer eine Denkschule, die auf die...

42 % für Sachsen und Sachsen-Anhalt!

Ein riesiges DANKESCHÖN an alle Mitstreiter! Diese unglaubliche Zustimmung der Bürger wäre...

AfD doppelt so stark wie die CDU!

Was hat ein bekannter CDU Politiker kürzlich gesagt? LINKS ist vorbei! Großer...

Nord-Stream sabotage bis heute nicht geklärt!

Die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines bleibt ein Skandal ohne Ende. Während Deutschland Milliarden...

Krankenhausgesetz: Fachmagazin berichtet über unseren Gesetzesentwurf.

Am 13.5.2026 habe ich das von unserer AfD-Fraktion erarbeitete Änderungsgesetz zum sächsischen...

Der sogenannte „Schlachthof-Fall“ im sächsischen Landtag

Der sogenannte „Schlachthof-Fall“ im sächsischen Landtag hat weniger wegen seines eigentlichen Inhalts...